Mittwoch, 7. Januar 2015

Muster-Unterlassungserklärung bei Filesharing Abmahnung


Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharings erhalten haben, wird Ihr Kostenrisiko in der Regel erheblich minimiert, wenn Sie eine (sog. modifizierte) Unterlassungserklärung abgeben. Das nachfolgende Muster einer Unterlassungserklärung soll veranschaulichen, wie im Falle einer Abmahnung wegen Filesharing reagiert werden kann. Da wir in sehr vielen Fällen unseren Mandanten allerdings raten müssen, eine davon abweichende oder gar keine Unterlassungserklärung abzugeben, wird davor gewarnt, das Muster schematisch anzuwenden. Für Fehler bei der Verwendung des Musters übernehmen wir keine Haftung.

Die Zurverfügungstellung des Musters ersetzt auch keine Rechtsberatung im Einzelfall. In den meisten Fällen raten wir dazu, außerdem ein anwaltliches Abwehrschreiben an den Gegner in Auftrag zu geben, um Ihr Kostenrisiko soweit wie möglich zu reduzieren.

Wenn Sie eine individuelle, auf Ihren konkreten Fall zugeschnittene Beratung oder Anfertigung einer Unterlassungserklärung wünschen, können Sie sich gerne telefonisch oder per E-Mail an uns wenden. Für eine kostenlose Ersteinschätzung stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.




Unterlassungserklärung (Muster)

Anwaltskanzlei XY
………….. (Adresse einfügen)

………….. (Ort), ………….. (Datum)

Ihr Zeichen: …………………… (Aktenzeichen der Anwaltskanzlei einfügen)

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit verpflichte ich, …………………… (Ihren Namen und Anschrift einfügen), mich gegenüber Ihrer Mandantschaft, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht oder Präjudiz für die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, es zukünftig zu unterlassen, das Werk

……………………………………………………… (genauen Titel des Ton-, Bild-*, Video- oder Schriftwerks einfügen)

oder Teile daraus ohne Einwilligung Ihrer Mandantschaft im Internet öffentlich zugänglich zu machen oder Dritten dies über meinen Internetanschluss zu ermöglichen. Für den Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die vorstehend übernommene Verpflichtung verpflichte ich mich ferner, an Ihre Mandantschaft eine nach deren billigen Ermessen festzusetzende, angemessene Vertragsstrafe zu zahlen, deren Angemessenheit im Streitfall auf meinen Wunsch hin vom zuständigen Gericht überprüft werden kann.

Mit freundlichen Grüßen,


.......................................
(Unterschrift)

*Achtung: Bei Bildern sollte der Klarheit halber das Bild in die Unterlassungserklärung eingefügt oder mit ausdrücklicher Bezugnahme als Kopie angehängt werden